So sehe ich das …

Liebe Bürgerinnen und Bürger, in unserer Ratssitzung am 11. März soll der Haushaltsplan 2010 verabschiedet werden. So schwierig wie in diesem Jahr, den Plan auszugleichen und „rund“ zu bekommen, war es in meiner Zeit als Bürgermeister und vorher als Kämmerer noch nie. Die Gründe dafür sind vielschichtig.

Es zeigt sich deutlich, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise auch um unsere Stadt Nossen keinen Bogen macht. So gehen unsere Zuweisungen in den nächsten Jahren deutlich zurück, während unsere Ausgaben stetig ansteigen. Sinkende Steuereinnahmen infolge der Krise und die Steuergeschenke des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes machen sich be- merkbar. Erhöhte Sozialkosten des Landkreises schlagen mit einer deutlich gestiegenen Kreisumlage zu Buche. Der steigende Bedarf an Plätzen in unseren Kindertagesstätten und das dafür notwendige Personal sorgt neben den tariflichen Lohnanpassungen für steigende Personalkosten. Schlussendlich spiegelt sich die allgemeine Preissteigerung, als Inflationsrate ermittelt, im Stadthaushalt genau so wie in Ihrer Haushaltskasse auch wider. An dieser Stelle können wir sehr froh sein, dass wir in den vergangenen „guten“ Jahren für solche Zeiten etwas vorgesorgt haben. Mit dem konsequenten Abbau unserer Schulden und dem Aufbau einer Rücklage haben wir uns Spielräume erhalten, um auch jetzt noch investieren und freiwillige Aufgaben bewältigen zu können. Ganz klar sind in diesem Jahr viele Wünsche dem Rotstift zum Opfer gefallen, aber das, was nun noch im Haushalt verblieben ist, ist mit den beantragten Fördermitteln finanzierbar und kann sich sehen lassen.

Nach der Sanierung der Mittelschule im vergangenen Jahr ist dort nun noch die Gestaltung der Außenanlagen vorgesehen. Unsere Großprojekte Neubau der Kindertagesstätte Grunaer Weg und Ausbau des Sachsenhofes sind regelmäßig in der Presse zu finden und sollen in diesem Jahr starten. Wenn Fördermittel bewilligt werden, kann auch mit den Feuerwehrgerätehäusern in Deutschenbora und Nossen begonnen werden. Ebenfalls von Fördermitteln aber auch von einer sogenannten „Freistellung“ des Geländes durch das Eisenbahnbundesamt ist der Baubeginn für unsere Bus-/Bahnübergangsstelle abhängig. Klärungsbedarf besteht derzeit noch für die Abwasserentsorgung in Zella. Hier haben wir den im Vorjahr geplanten 1. Bauabschnitt nach 2010 verschieben müssen. Durch Änderungen in der Gebietskulisse der LEADER-Förderung haben wir es Ende voriges Jahr geschafft, die unserer Stadt zur Verfügung stehenden Fördermittel auf insgesamt 2,1 Mio. Euro fast zu verdoppeln. Damit ist die Finanzierung weiterer Baumaßnahmen in unseren ländlichen Ortsteilen gesichert. In diesem Jahr ist in der Ortslage Mahlitzsch der Straßenbau mit Beleuchtung und der Bau der Regenentwässerung vorgesehen. Aber auch der Spielplatz in Wendischbora, für den sich Eltern und Anwohner engagiert einsetzen, kann aus diesem Topf der Europäischen Union gefördert werden. Der Ausbau der Straße am Mühlholz in Deutschenbora und der Brückenbau am Steinberg sind vorgesehen und wenn das Straßenbauamt die Deckensanierung auf der B175 durchführt, wollen wir die in Fahrtrichtung rechten Gehwege auf der Schul- und der Friedrich-List-Straße erneuern. Nach der Erschließung von fünf Bauparzellen in der Gartenstraße und drei weiteren am Kirchweg soll in der Siedlung in Eula die Erschließung von vorerst sieben neuen Wohnbauparzellen erfolgen. Zur weiteren Verbesserung des Winterdienstes ist für dieses Jahr die Aufstellung eines Salzsilos auf dem Gelände der Kläranlage vorgesehen und für unsere Ortsfeuerwehren sind drei Mannschaftstransportfahrzeuge geplant, von denen jedoch zwei aus dem Haushalt 2009 stammen und schon bestellt sind.

Bei weiteren Baumaßnahmen ist die Stadt finanziell und bautechnisch beteiligt. So plant die Deutsche Bahn den Umbau der Bahnübergangsstellen Am Kronberg, B101 in Eula und auf der Mergenthaler Straße in Deutschenbora und stellt uns einen Teil der Kosten in Rechnung. Eine erhebliche Summe haben wir 2010 und 2011 für die städtische Beteiligung am Ausbau der B101 durch Eula eingeplant. Hier müssen wir mit rund einer Mio. Euro die Straßenbeleuchtung sowie Teile der Straßenentwässerung und des Geh- und Radweges finanzieren.

Wie Sie lesen können, haben wir uns auch und gerade für unser Jubiläumsjahr ehrgeizige Ziele gesteckt. Gleichzeitig wollen wir natürlich im August 825 Jahre Nossen fröh lich feiern. Die Vorbereitungen dazu laufen auf Hochtouren und ich möchte bereits an dieser Stelle allen daran Beteiligten ein ganz herzliches Dankeschön sagen für die vielen Stunden, Materialien und Gelder, die bisher investiert und gespendet wurden, um unser Stadtfest zu einem Höhepunkt in diesem Jahr werden zu lassen, auf den wir uns alle freuen können.

Ihr Bürgermeister
Uwe Anke